Kommunales SPD-Frauen stricken für Frankenbergs Kindergärten Bereits seit 2008 hat sich um die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Annemarie Jach eine Gruppe Frauen gefunden, die in ihrer Freizeit für die Puppen in Frankenbergs Kindergärten fleißig Kleidung stricken. Dabei gehen sie auf die Wünsche der Kinder ein und gehen sogar mit der aktuellen Mode.
Veröffentlicht am 15.02.2010
Allgemein Ortsverein nominiert für den Kreisvorstand Der SPD Kreisverband Mittelsachsen wird sich im März einen neuen Vorstand wählen. Dafür hat der Ortsverein Frankenberg-Hainichen-Striegistal einige Kandidatinnen und Kandidaten benannt.
Veröffentlicht am 12.02.2010
Kommunales Schlechte Finanzsituation der Kommunen Die aktuelle Lage der Kommunen stellt sich schwierig dar. Die Vorsitzende des Deutschen Städte- und Gemeindetages wies mit einem Notruf auf die finanzielle Notlage der deutschen Kommunen hin. Dies trifft auch Kommunen in unserer Region.
Während in der Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs viele Kommunen von steigenden Steuereinnahmen profitierten, trifft die aktuelle konjunkturelle Entwicklung viele Gemeinde ungleich härter.
Auch die Städte Frankenberg und Hainichen haben finanzielle Sorgen. Während Frankenberg harte Einschnitte beschlossen hat, versucht die Stadt Hainichen einen sozialverträglichen Weg zu gehen.
Veröffentlicht am 12.02.2010
Pressemitteilung vom 27. September 2009 In der SPD Parteibasis formiert sich Widerstand gegen Steinmeier und Müntefering
Kay Dramert, Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Frankenberg, Hainichen und Striegistal, fordert von der Berliner Parteispitze Konsequenzen. "Thomas Jurk hat in Sachsen Konsequenzen gezogen, obwohl der Stimmenanteil der SPD etwas gestiegen ist. Nun müssen auch Steinmeier und Müntefering den Weg für einen Neuanfang frei machen." fordert der 26jährige Sozialdemokrat. Nach dieser historischen Niederlage sei eine Erneuerung der Partei notwendig, die nicht mit den Köpfen der Niederlage zu machen sei. "Die Parteibasis der SPD ist bereits weiter als es die Spitze in Berlin ist. Ich fordere Steinmeier auf, auf den Fraktionsvorsitz und damit die Oppositionsführerschaft zu verzichten. Aber auch Franz Müntefering muss den Parteivorsitz abgeben!"
Veröffentlicht am 29.09.2009
Fraktion Stellungnahme zur Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters in Hainichen Zur Wahl von Horst Glöß zum 2. stellvertretenden Bürgermeisters in Hainichen erklärt der Vorsitzende der gemeinsamen Stadtratsfraktion, Kay Dramert:
Es ist ein Zeichen lebendiger Demokratie wenn sich zwei erfahrene Kommunalpolitiker um dieses Amt bewerben. Demokratie heißt auch, Mehrheiten zu bilden und diese im politischen Handeln umzusetzen. Die Entscheidung, einen eigenen Kandidaten zu benennen haben wir uns nicht leicht gemacht.
Veröffentlicht am 30.07.2009
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01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.
25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.
19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.
13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.
12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.
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