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Nachrichten SPD Frankenberg-Hainichen-Striegistal

14.06.2010
„Stricken für Kindergärten“ - Ortsverein gewinnt Anna-Zammert-Preis der SPD Sachsen.
12.06.2010
Wie nun?.
01.06.2010
Haushaltslöcher und Steuergeschenke.
21.05.2010
Leserbrief von Kay Dramert an die Freie Presse.
14.03.2010
Ortsverein bei Wahlen zum Kreisvorstand erfolgreich.
15.02.2010
SPD-Frauen stricken für Frankenbergs Kindergärten.
12.02.2010
Ortsverein nominiert für den Kreisvorstand.
Schlechte Finanzsituation der Kommunen.
29.09.2009
vom 27. September 2009.
30.07.2009
Stellungnahme zur Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters in Hainichen.

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Sozi-News

01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.

19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.

13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.

12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.

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