vom 27. September 2009

Pressemitteilung

In der SPD Parteibasis formiert sich Widerstand gegen Steinmeier und Müntefering

Kay Dramert, Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Frankenberg, Hainichen und Striegistal, fordert von der Berliner Parteispitze Konsequenzen. "Thomas Jurk hat in Sachsen Konsequenzen gezogen, obwohl der Stimmenanteil der SPD etwas gestiegen ist. Nun müssen auch Steinmeier und Müntefering den Weg für einen Neuanfang frei machen." fordert der 26jährige Sozialdemokrat. Nach dieser historischen Niederlage sei eine Erneuerung der Partei notwendig, die nicht mit den Köpfen der Niederlage zu machen sei. "Die Parteibasis der SPD ist bereits weiter als es die Spitze in Berlin ist. Ich fordere Steinmeier auf, auf den Fraktionsvorsitz und damit die Oppositionsführerschaft zu verzichten. Aber auch Franz Müntefering muss den Parteivorsitz abgeben!"

Damit fordert Dramert als einer der ersten Sozialdemokraten personelle Konsequenzen. "Ich werde hier in der Region die SPD nicht vertreten können, wenn wir den Neuaufbau der Partei selbst verhindern. Nach 11 Jahren Regierungsbeteiligung und der anschließenden Wahlniederlage müssen wir neue Wege gehen und in die längst überfällige Parteierneuerung gehen." Sollte die Bundes-SPD den Weg in die Erneuerung nicht gehen, werde er selbst Konsequenzen für sein Engagement in der SPD in Betracht ziehen, so Dramert abschließend.

Im November 2009 wird die SPD einen ordentlichen Bundesparteitag in Dresden abhalten, wo die kompletten Neuwahlen zum Bundesvorstand anstehen. Bisher hat Parteichef Müntefering seine erneute Kandidatur angekündigt.

 
 

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