Die aktuelle Lage der Kommunen stellt sich schwierig dar. Die Vorsitzende des Deutschen Städte- und Gemeindetages wies mit einem Notruf auf die finanzielle Notlage der deutschen Kommunen hin. Dies trifft auch Kommunen in unserer Region.
Während in der Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs viele Kommunen von steigenden Steuereinnahmen profitierten, trifft die aktuelle konjunkturelle Entwicklung viele Gemeinde ungleich härter.

Auch die Städte Frankenberg und Hainichen haben finanzielle Sorgen. Während Frankenberg harte Einschnitte beschlossen hat, versucht die Stadt Hainichen einen sozialverträglichen Weg zu gehen.

Es herrscht gespanntes Warten auf den ersten Haushaltsentwurf für das Jahr 2010. Der Bau des Hainichener Schulzentrums stellt die Stadt vor eine große Herausforderung. Das Abschmelzen der Rücklage ist deutliches Zeichen, dass diese Baumaßnahme einen bedeutsamen Charakter für die Entwicklung der Stadt hat. Hinzu kommt die Sanierung des „Goldener Löwe“ und die Sanierung der Trinitatiskirche. In Hainichens Geschichte eine einmalige Situation. Das Abschmelzen der Rücklage ist zwar schmerzhaft, liegt aber in der Natur der Sache. Gelder werden in der Rücklage für Investitionen gespart. So auch in Hainichen. Seit vielen Jahren wird Geld für die Hainichener Großprojekte gesammelt. Dass dieses nun für die Projekte genutzt hat ist deshalb nicht zu kritisieren.

Hainichen befindet sich nicht, wie zuletzt in der Zeitung zu lesen, vor einem finanziellen Kollaps. Die Lage ist heikel und angespannt, aber längst nicht aussichtslos. Und diese Situation ist nicht hausgemacht.

Die aktuelle finanziell brenzlige Situation der Kommunen ist größtenteils Resultat der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung. Steuersenkungsprojekte der Bundesregierung tun ihr Übriges. Eine Haupteinnahmequelle der Gemeinden ist die Gewerbesteuer. Der Schwarze-Gelbe Koalitionsvertrag der Bundesregierung sieht ein Ende der Gewerbesteuer vor. Die Antwort auf die Frage wie die Kommunen damit finanziell überleben sollen, lässt Merkels Mannschaft unbeantwortet.

Wer nun also versucht, Hainichen allein in ein schlechtes Licht zu rücken, der verschließt bewusst die Augen vor den Rahmenbedingungen, denn in einem Vakuum liegt diese Stadt nun wirklich nicht.

Der SPD Ortsverein Frankenberg-Hainichen-Striegistal fordert die Regierenden in Land und Bund auf, die Kommunen nicht weiter zu schröpfen, sondern sich mehr um eine Gesundung der kommunalen Familie zu sorgen. Handlungsfähige Kommunen sind das Fundament unserer Demokratie, das müssen auch Schwarz-Gelbe „Steuerexperten“ anerkennen.

Dazu Hainichens Bürgermeister beim Kabeljournal Flöha