Bezüglich der Berichterstattung um das Gellertmuseum in der "Freien Presse" vom 20. Mai 2010 hat der Vorsitzende des Ortsvereins an den Chefredakteur der Gesamtausgabe, den zuständigen Redakteur sowie die Lokalredaktion nachfolgenden Leserbrief geschickt.

Leserbrief zum Artikel „Dem Fabeldichter droht der Rotstift“ in der Freien Presse vom 20.05.2010

Sowohl im Artikel als auch im Kommentar wird das Bild vermittelt, als würde es sich der Bürgermeister der Stadt Hainichen einfach machen. Doch schaut man etwas genauer hin, dann wird eines deutlich: es bleibt ihm nicht mehr viel übrig, was gemacht werden könnte. Der Freistaat Sachsen kürzt seine Schlüsselzuweisungen an die Stadt Hainichen um ein Drittel. Hier macht es sich der Freistaat recht einfach. Denn er schiebt die Verantwortung an die Landkreise, Städte und Gemeinden. Auf der einen Seite stellt der Freistaat Geld zurück, um die Bürgschaften für seine frühere Landesbank bezahlen zu können, auf der anderen Seite tilgt er Kredite. Bezahlt wird dies durch Einsparungen in der Jugendhilfe und bei den Kommunen. Die Regierung Tillich selbst verschiebt die Verantwortung an die Kommunen und handelt nach dem Motto: „nun seht selbst, wie ihr damit zurecht kommt.“

Betrachtet man sich die Lage in Hainichen wird eines klar: Bürgermeister und Stadtrat haben den „Schwarzen Tillich“ zugeschoben bekommen. Würde Hainichen all seine freiwilligen Leistungen, also Freibad, Bibliothek, Camera Obscura und Museum schließen, wären gerade einmal 50% der Mindereinnahmen gedeckt. Aber was für eine Stadt hätte man da noch?

Von der Freien Presse hätte ich mich schon gewünscht, dass man das Gesamtbild betrachtet. Was sollen denn Bürgermeister und Stadtrat machen? Wofür braucht man eigentlich noch einen Stadtrat, wenn von Dresden diktiert die Handlungsfähigkeit, ja die kommunale Selbstverwaltung ad absurdum geführt wird? Dem Fehlbetrag von 900.000 Euro im Haushalt der Stadt Hainichen liegen nicht die Baumaßnahmen zu Grunde. Es sind die laufenden Kosten, die nicht mehr gedeckt werden können. Dies sind die Energiekosten für die Einrichtungen. Freibad, Lehrschwimmbecken, Straßenbeleuchtung, Gehälter, diese Kosten können nicht mehr gedeckt werden.

Der Hilferuf des Deutschen Städte- und Gemeindetages und ihrer Vorsitzenden Petra Roth (CDU!!!) war wohl noch nicht laut genug. Sowohl die Freie Presse als auch die Landes- und Bundesregierung muss sich schon die Frage gefallen lassen, ob Steuergeschenke und Bankenrettungsfonds wichtiger sind als die Kommunen und Schutzschirme für die kleinsten Einheiten unseres politischen Systems.

Kay Dramert