Wie nun, Herr Bösenberg?
Offene Antwort auf das Schreiben der Internetseite www.cdu-hainichen.de vom 31. Mai 2010.
wie nun? – diese auf der Internetseite www.cdu-hainichen.de aufgeworfene Frage wollen wir, sehr geehrter Herr Bösenberg, an Ihre Fraktion stellen. Nachdem wir wissen, was die CDU Stadtratsfrak-tion nicht will, wäre es gut, auch einmal zu erfahren, was Ihre Fraktion möchte:
Das Schulzentrum wollen Sie nicht, das ist hinlänglich bekannt
Auch den Striegistalradweg wollen Sie nicht, das ließen Sie schon oft verlauten, weder den komplett vom Straßenbauamt bezahlten Teil, noch das Stück von Schlegel bis Roßwein.
Den Radweg in den Rossauer Wald wollten Sie nicht, genauso die Radwegebeschilderung.

Als sich der Bürgermeister bemühte, Sponsoren für die Weihnachtspyramide zu finden, kam von den CDU Stadträten immer wieder der Satz „was brauchen wir so eine Pyramide?“, die Weihnachtspyramide wollen Sie also auch nicht.
Aufgestellte Haushalte wollen Sie schon seit 1995 nicht, denn seither lehnt die CDU Stadtratsfraktion Hainichen nahezu jeden städtischen Etat ab.
Eine Diskussion über die Zukunft der freiwilligen Aufgaben wollen Sie auch nicht, als die Leiterin der Bibliothek zur Stadtratssitzung vorsprach, kam von Ihnen der Satz „was soll das? wir wollen doch keine Bibliothek zumachen“. Die Schließung stand auch niemals zur Debatte!
Eine Schließung der Turnhalle Turnerstraße lehnen Sie bislang auch ab, leider aber ohne aufzuzeigen, wo wir das Geld für die Sanierung hernehmen sollen.
Bezüglich des Satzes vom Bürgermeister, es dürfe angesichts dramatisch zurück gehender Zuweisungen kein Tabuthema geben, den die Freie Presse auslegte, dass der Bürgermeister das Gellert-Museum schließen will, gab es aus Ihrer Fraktion lediglich Entrüstung, aber leider weder Finanzierungs- noch Alternativvorschläge.
Es gäbe hier noch viele weitere Dinge zu nennen. Die einzige Sache, die Sie wollten und für die Sie sich einsetzten, war die Sanierung des Inneren der Trinitatiskirche. Die wollten wir übrigens mit großer Mehrheit auch! Auch jetzt noch halten wir unsere getroffene Entscheidung für richtig, wenngleich die 55.000 € Eigenmittel ein tiefes Loch in unseren Haushalt gerissen haben und wir die gesamten Baukosten als Stadt vor- und für rund ein Jahr zwischenfinanzieren müssen.
Für eine bewusste Lüge halten wir die Behauptung, dass das Schulzentrum Schuld an der Finanzkrise der Kommunen und hier speziell unserer Stadt sei. Wir verzichten gerne auf Streicheleinheiten von Ihrer Seite („anerkennenswert war die sachliche Debatte“), wenn Sie im Nachgang dazu bewusst Unwahrheiten verbreiten.
Sie wissen genau, dass wir aufgrund der zurück gehenden Zuweisungen unseren Verwaltungshaus-halt nicht ausgleichen können, nur – was hat dies mit dem Bau der Schule zu tun?
Apropos Schule – Sie sagen bislang immer nur was Sie bei der Schule nicht wollen. Uns würde schon interessieren, was Sie stattdessen wollen – unsere Grundschule in ein unsaniertes, marodes Haus auf der Friedrich-Gottlob-Keller-Siedlung stecken? Oder dieses Haus für weit mehr als 2.000.000 € (ohne Fördermittel) sanieren? Wollen Sie auch die dortige Turnhalle für mehrere hunderttausend Euro sanieren? Es ist eine allgemeine Gepflogenheit eine Alternativlösung zu nennen, wenn man gegen eine Sache ist. Dies gilt aber offensichtlich für die CDU Fraktion im Hainichener Stadtrat nicht.
Auch der Satz, dass nun eingetreten ist, was die CDU Hainichen schon seit Jahren prophezeit, ist an Doppelzüngigkeit nicht mehr zu toppen! Hainichen hat seit vielen Jahren kontinuierlich Schulden abgebaut und nachhaltig investiert. Mit Ihrem Boykott sämtlicher Haushalte hat die CDU de facto alle diese Maßnahmen abgelehnt.
Von einer Fraktion, die seit vielen Jahren eine derartige „Fundamentalopposition“ betreibt, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch keine konstruktive Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Probleme zu erwarten. Sie werden alle Vorschläge in gewohnter Weise ablehnen, und selbst kaum konkrete Gegenmeinungen entwickeln.
Welchen Ihrer Vorschläge zum Abbau des Defizits im Verwaltungshaushalt haben wir bisher in unserer Beratungsresistenz abgelehnt? Hier hätten wir schon gerne nähere Erläuterungen. Denn wie gesagt – wir wissen bislang nur, was Sie nicht wollen.

-Dieter Greysinger, Kay Dramert-