Kasperletheater im Stadtrat Hainichen

Veröffentlicht am 21.05.2009 in Fraktion

Rückansicht Rathaus

Wer bisher vom Kommunalwahlkampf noch nichts mitbekommen hat, spätestens in der gestrigen Sitzung des Stadtrates Hainichen wurde es offensichtlich. Die Hainichener CDU hat sich wohl einen Drehplan zurecht gelegt, wie man sich kurz vor der Wahl noch mal in Szene setzen wollte. Statt pragmatische Politik zu machen, waren die Damen und Herren offenbar auf Krawall aus.

Zunächst stellte Heinrich Zirkel (bis 1994 noch Bürgermeister der CDU in Hainichen) den Antrag, die erste Beratung des Nachtragshaushaltes in den öffentlichen Teil zu verlegen. Gegen den bisherigen Brauch im Stadtrat. Die erste Beratung zum Haushalt fand bisher immer im nichtöffentlichen Teil statt. Ausgerechnet diesmal sollte es anders laufen. Vor einiger Zeit noch verhinderte man einen Haushalt, weil dieser nicht im Vorfeld ausreichend hätte beraten werden können. Aber in Wahlkampfzeiten scheint nun so manches auf den Kopf gestellt zu sein. Mit den Stimmen der gemeinsamen Fraktion aus SPD, Freien Wählern und Die Linke wurde dieses Kurzintermezzo beendet. Was in der Vergangenheit gut funktioniert hat, soll nicht aus Wahlkampfgründen geändert werden.

Der zweite Akt des Schauspiels wurde durch Herrn Stadtrat Clauß eröffnet. Auf der Tagesordnung stand -mal wieder- das Thema Striegistalradweg. Zur weiteren Planung sollte Hainichen 16.000 Euro bereitstellen. Alle anderen Gemeinden hatten bereits ihre Unterschrift unter den Vertrag gesetzt und damit ihren Anteil zugesichert. Auch Roßwein hat unterschrieben, obwohl die Gemeinde keinen Meter direkt an der Strecke liegt, sich aber dennoch an den Kosten beteiligt.
Nur die Unterschrift der Stadt Hainichen fehlte noch. Und nach dem Willen des Herrn Clauß sollte das auch so bleiben. Er beantragte, dass die Beschlussvorlage zurückgezogen wird. Auch hier haben wir dafür gesorgt, dass es weiter gehen kann. Nicht nur der Antrag von Herrn Clauß wurde klar abgelehnt, unsere Fraktion hat mit ihrer Mehrheit dafür gesorgt, dass der Striegistalradweg weiter gehen kann. Die Hainichener CDU schien Resistent gegen jeder Art von Argument für den Radweg. Selbst CDU-Größen aus der Umgebung Hainichens haben dieses gute Projekt gelobt. Nicht zuletzt die Bundestagskandidatin der Union, Bellmann, hat sich für den Radweg eingesetzt. In zwei Emails an unseren Fraktionsvorsitzenden, Kay Dramert, hat sie versichert, dass sie dieses Projekt untertützt. Bei einer Enthaltung hat die CDU damit fast geschlossen gegen den Striegistalradweg gestimmt.

Eines ist also klar: Wer den Striegistalradweg will, muss am 07. Juni seine drei Kreuze bei uns machen. Nur mit uns wird es einen Striegistalradweg geben!

 

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