Stellungnahme zur Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters in Hainichen

Veröffentlicht am 30.07.2009 in Fraktion

Kay Dramert

Zur Wahl von Horst Glöß zum 2. stellvertretenden Bürgermeisters in Hainichen erklärt der Vorsitzende der gemeinsamen Stadtratsfraktion, Kay Dramert:

Es ist ein Zeichen lebendiger Demokratie wenn sich zwei erfahrene Kommunalpolitiker um dieses Amt bewerben. Demokratie heißt auch, Mehrheiten zu bilden und diese im politischen Handeln umzusetzen. Die Entscheidung, einen eigenen Kandidaten zu benennen haben wir uns nicht leicht gemacht.

Letztlich war sie aber die logische Konsequenz aus den Auseinandersetzungen in der vergangenen Legislaturperiode. Die Mitglieder der CDU-Fraktion haben bei keiner der großen und wichtigen Entscheidungen im Stadtrat zugestimmt:
zentraler Schulstandort
Striegistalradweg
Radweg in Richtung Rossauer Wald
Haushalt

Für uns stellt sich damit die Frage, wie sich ein stellvertretender Bürgermeister im Fall des Falles verhalten würde. Würde er, so es notwendig ist, dem Willen seiner Fraktion folgen oder dem Willen der Mehrheitsfraktion? Wir haben kein Vertrauen in die CDU, deswegen hat die Fraktion diese Entscheidung getroffen. Wir haben uns im Moment nicht in der Lage gesehen, einem Kandidaten der CDU unser Vertrauen zu geben.

Trotz allem möchte ich einen Weg finden, wie die verhärteten Fronten aufgeweicht werden können. Ich reiche der CDU die Hand, in Zukunft aufeinander zuzugehen. Letztlich werden wir erst in den kommenden Jahren sehen, ob sich neues Vertrauen bilden kann.

 

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